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18.03.2011 | Iran: Erneut heimliche Gruppenhinrichtungen im Gefängnis von Maschhad

Wie die International Campaign for Human Rights in Iran von Informationsquellen in Maschhad erfuhr, sollen am 2. März 2011 im Vakilabad-Gefängnis erneut zehn wegen Drogenvergehen verurteilte Häftlinge heimlich exekutiert worden sein, und zwar ohne ihre Angehörigen und Rechtsanwälte davon in Kenntnis zu setzen.

Wie schon bei früheren Massenhinrichtungen in Vakilabad hatte man den Häftlingen erst wenige Stunden vorher mitgeteilt, dass ihre Exekution unmittelbar bevorstand.

Todesurteile müssen im Iran vom Obersten Gericht schriftlich bestätigt und den Anwälten der Häftlinge zugestellt werden; diese Bestätigung fehlte in den Fällen der am 2. März Hingerichteten.

In seinem Bericht zur Menschenrechtslage im Iran vom 14. März bestätigte der UN-Generalsekretär Meldungen von Gruppenhinrichtungen: "Im Juli 2010 soll eine große Anzahl von Häftlingen auf einen Schlag im Gefängnis von Maschhad hingerichtet worden sein. Als Mitarbeiter des OHCHR im Dezember 2010 von ihren iranischen Amtskollegen  in Teheran zusätzliche Informationen einholen wollten, bestätigten diese, es seien in Maschhad 60 Personen hingerichtet worden, hauptsächlich in anhängigen Rechtssachen im Zusammenhang mit Drogenhandel."

Angehörige von Verurteilten beklagen, Gerichtsverfahren verliefen unfair und würden im Eiltempo durchgezogen, häufig würden entlastende Beweise nicht einmal geprüft. Personen, deren frühere Angaben dem Bericht des UN-Generalsekretärs zufolge von iranischen Behörden inzwischen bestätigt worden seien, erklärten, die 60 Exekutionen, die der Iran gegenüber OHCHR-Bevollmächtigten zugegeben hat, entsprächen nicht der Anzahl aller zwischen 21. März 2010 und 20. März 2011 vollstreckten Todesurteile im Vakilabad-Gefängnis. Allein am 19. August seien 67 Häftlinge gehängt worden, und in der Zeit zwischen 23. Juli und 22. August 2010 seien täglich 60 Inhaftierte in je vier separaten Gruppenhinrichtungen hingerichtet worden.

Menschenrechtsaktivisten in Maschhad werfen Ermittlungsbeamten körperliche Misshandlungen und schwere Folter in Haftanstalten vor, um von Häftlingen Geständnisse zu erlangen, die dann bei ihrer Verurteilung oft der einzige Schuldbeweis seien. Auch habe man Menschen aufgrund von Straftaten hingerichtet, die tatsächlich von deren Verwandten oder Freunden begangen worden seien.

Auch aus den Gefängnissen von Birjand und Taibad werden derartige Exekutionen gemeldet. Die meisten der in Taibad Gehängten seien afghanische Staatsbürger gewesen. Bei einer Pressekonferenz vom 31. Januar habe der Generalstaatsanwalt Gholamhossein Mohseni Ejei und der für ganz Iran zuständige Drogenbeauftragte während einer Pressekonferenz auf die Hinrichtung mehrerer Drogenkrimineller im Birjand-Gefängnis hingewiesen.
(Quelle: International Campaign for Human Rights in Iran)