Hinrichtungen 2013: min. 778 plus 'Tausende' in China

Die Volksrepublik China

Im Jahr 2008 führte ein Land über 70% aller Hinrichtungen weltweit durch: die Volksrepublik China. Wie in jedem Jahr wurden in China weit mehr Menschen legal hingerichtet als in allen anderen Ländern dieser Erde zusammen.

Amnesty International spricht von mindestens 1718 Hinrichtungen 2008, die Schätzung der Dui Hua Stiftung mit Sitz in San Francisco, die nach wie vor gute Beziehungen zu Regierungsbeamten unterhält, ist weitaus höher: "Unserer Schätzung nach liegt die Zahl der Hinrichtungen 2008 bei über 5000, vielleicht sogar bei 7000", sagte der Geschäftsführer der Stiftung, John Kamm.

Die tatsächliche Anzahl der in China durchgeführten Hinrichtungen und ausgesprochenen Todesurteile wird von den Behörden verschwiegen, obwohl seit kürzerer Zeit Hinrichtungen publik gemacht werden müssen.

Da China Hinrichtungen noch immer als Staatsgeheimnis behandelt und keinerlei offiziellen Zahlen bekannt gegeben werden, verzichtete Amnesty in seinem Jahresbericht zur Todesstrafe 2009 darauf, Hinrichtungszahlen aus der Volksrepublik einzufügen und spricht daher nur von 'Tausenden' von Hinrichtungen.

In China kann für 55 Straftaten die Todesstrafe verhängt werden, dazu gehören Mord, Vergewaltigung, oder auch Entführung von Frauen und Kindern. Auch die "Verschwörung zur Gefährdung der Staatshoheit, des Hoheitsgebiets und der Sicherheit des Landes" kann die Todesstrafe nach sich ziehen. Doch daneben enthält die Liste auch viele Straftaten ohne Gewaltanwendung, wie etwa Verursachen eines Dammbruchs, Plündern von Gräbern, Betreiben eines Bordells, Sabotage der Stromversorgung, Schmuggel von kulturellen Gegenständen, Annahme von Bestechungsgeldern, Drogenschmuggel, betrügerische Finanzmittelbeschaffung, Geldfälschen, Kreditkartenbetrug oder das Schmuggeln seltener Pflanzenarten.

Bei ersten Polizeiverhören haben Verdächtige kein Recht auf einen Anwalt und auch vor Gericht werden sie oft nicht oder nur beschränkt anwaltlich vertreten. Ausländer vor chinesischen Gerichten haben oftmals keinen Dolmetscher und können der Verhandlung so nicht folgen. Erst seit dem Jahr 2002 müssen Richter ein Studium der Rechtswissenschaften absolviert haben. Dies sind einige der Dinge, die das Entstehen von Justizirrtümern begünstigen.

Seit Januar 2006 müssen Fälle, in denen die Todesstrafe gefordert wird, öffentlich im Beisein von drei Richtern verhandelt werden und der Angeklagte hat das Recht gehört zu werden.

In China gibt es sofort (nach Durchlaufen der Berufungen) zu vollstreckende Todesurteile und Todesurteile mit einem zweijährigen Aufschub. Während dieser zwei Jahre verrichtet der Verurteilte Zwangsarbeit und nach Ablauf der Zeit entscheidet die Staatsanwaltschaft der jeweiligen Provinz, ob das Urteil tatsächlich vollstreckt oder die Strafe in eine lebenslange Haftstrafe (normalerweise 15 bis 20 Jahre) umgewandelt wird.

Die durchschnittliche Zeit zwischen Verhängung eines sofort vollstreckbaren Todesurteils und der Hinrichtung beträgt weniger als ein Jahr. Seit dem 1. Januar 2007 muss der Oberste Volksgerichtshof alle Todesurteile vor einer Hinrichtung bestätigen.

Gefangene werden erst einen Tag vor ihrer Hinrichtung von dieser in Kenntnis gesetzt und auch die Familien der Verurteilten erfahren meist erst so spät von der angesetzten Hinrichtung, dass sie es zeitlich oftmals nicht mehr schaffen, sich von ihren Familienmitglied zu verabschieden.

Die gebräuchlichste Hinrichtungsmethode ist ein Schuss in den Hinterkopf durch einen Polizeibeamten. Seit September 2001 ist auch die Giftspritze als Hinrichtungsmethode zugelassen.

Seit März 2003 gibt es mobile Hinrichtungseinrichtungen: Kleinbusse, die zwischen den Provinzgerichten pendeln. In diesen Bussen kann per tödlicher Injektion exekutiert werden.

Im Oktober 2009 wurde die erste permanente Einrichtung zur Verabreichung der Giftspritze in Peking fertiggestellt.

Es gibt Pläne, Hinrichtungen durch Erschießung im Jahr 2010 abzuschaffen und durch die Giftinjektion zu ersetzen.

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