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Die Todesstrafe in Nigeria

2.285 zum Tode Verurteilte befanden sich Amnesty Internationals zufolge im Jahr 2017 in nigerianischen Todestrakten und dies unter grausamsten Bedingungen. Zwischen 2013 und Ende 2016 wurden zwar keine Exekutionen mehr durchgeführt, doch stieg die Anzahl jährlich verhängter Todesurteile weiterhin rapide an: Laut Amnesty International (AI) wurden allein im Jahr 2014 rund 650 Menschen Todesurteile ausgesprochen. Im Jahr 2015 wurde ein Viertel aller weltweit ausgesprochener Todesurteile von nigerianischen Gerichten verhängt. Am 23. Dezember 2016 wurden im Gefängnis von Beninn City drei Männer im Geheimen hingerichtet, die unter Militärrecht zum Tode verurteilt worden waren. 

Todesurteile wurden in den letzten Jahren besonders häufig gegenüber nigerianischen Soldaten durch das Militärgericht in der Hauptstadt Abuja ausgesprochen. Dies betrifft in der Regel Soldaten, die in den nördlichen Gebieten Nigerias im Kampf gegen die Terrororganisation Boko Haram eingebunden waren oder hierfür eingesetzt werden sollten und des Ungehorsams oder verweigerten Kampfeinsatzes beschuldigt wurden.

Das Justizsystem: Säkulare und islamische Gerichte

Seit Ende der Militärdiktatur 1999 und der Machtübernahme durch den Präsidenten Muhammadu Buhari entstanden parallel zu den säkularen Gerichten in 12 Bundesstaaten zusätzlich islamische Gerichte. Diese finden sich vorwiegend im Norden Nigerias, in dem zugleich der Großteil der muslimischen Bevölkerung lebt. Im Jahr 2015 wurde aufgrund der engen Auslegung der Scharia erstmals ein Todesurteil wegen Blasphemie (Beleidigung des Propheten Mohammeds) ausgesprochen. 

Anklage- und Gerichtsverfahren, wie auch Verurteilungen und ihre Vollstreckung entsprechen in geringem Maß internationalen Standards. Das Justizsystem ist dabei nicht nur aufgrund der religiösen Spaltung des Landes, sondern auch wegen der Autonomie der einzelnen Gerichte sehr heterogen: So hat jeder der 36 nigerianischen Staaten eigene und teilweise zusätzliche Bestimmungen.  Von islamischen Gerichten dürfen nur Muslime verurteilt werden, welche ungefähr 50 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Zwischen 40 und 46 Prozent der Bevölkerung sind Christen, daneben gibt es auch eine Reihe weiterer religiöser Gruppierungen.

Zu den Verbrechen, die nach säkularem wie auch islamischen Recht mit dem Tod bestraft werden können, zählen: Mord, bewaffneter Raubüberfall (mit und ohne Todesfolge) sowie terroristische Straftaten, Pläne oder Aktivitäten. Auch nicht-tödliche Delikte wie Verrat stehen unter Todesstrafe. Nach islamischen Recht kann auch Ehebruch, Homosexualität, Vergewaltigung, die Beleidigung des Propheten Mohammeds (Blasphemie), die Abwendung vom Glauben (Apostasie) oder Hexerei mit dem Tod bestraft werden. In sechs Staaten zählt zudem Enführung zu den Kapitalverbrechen und unter Militärrecht Vergehen wie Unfolgsamkeit oder Dienstverweigerung.

Die üblichen Hinrichtungsmethoden sind nach islamischen und säkularem Recht, wie auch unter Militärrecht Erhängen und Erschießen. Die endgültige Vollstreckung eines Todesurteils bedarf immer der Bestätigung durch den jeweiligen Gouverneur. Findet die Scharia Anwendung, können Verurteilte für bestimmte Sexualverbrechen wie Vergewaltigung, Ehebruch oder homosexuelle Handlungen auch gesteinigt werden.

Die Gefängnisse und Inhaftierungsbedingungen in nigerianischen Todestrakten gleichen mittelalterlichen Kerkern und erinnern an die Zeiten der Sklaverei: Bis zu zehn Insassen teilen sich fensterlose Zellen, die nicht größer als 2 x 3 m sind und weder Betten noch Toiletten haben. Im Enugu Gefängnis in Lagos befindet sich direkt auf dem Gang vor den Zellen die in den Boden mit Falltür eingebaute Henkerskammer (s. Zeichnung). Die realitätsnahe gezeichnete Abbildungung stammt von dem ehemaligen Todestraktinsassen und Künstler Arthur J. Angel.

     Todeszellen im Enugu Gefängnis, gezeichnet von Arthur J. Angel

 

Aufgrund der menschenunwürdigen Bedingungen ist es nicht verwunderlich, dass selbst eine Umwandlung von Todesurteilen in lebenslängliche Haftstrafen wenig Erleichterung für die Gefangenen bedeutet. Ehemalige Inhaftierte berichten von regelmäßiger Folter und weiterhin bestehender Korruption seitens juristischer Entscheidungsträger, Polizei und Gefängniswärtern. 

Unterernährung, Vergiftungen und Erkrankungen sind aufgrund fehlender medizinischer Versorgung neben Hinrichtungen die Hauptursache von Todesfällen bei den Gefangenen.

Quellen und weitere Informationen:

Nigeria Prison Service; Amnesty International:"Amnesty International Report 2016/2017", Jahresbericht 2015; Cornell Law School: Death Penalty Worldwide (Stand von Juni 2014); Hands off Cain; Life Wire International, Nigeria (2016); The Nation (Artikel vom 27. Dezember 2016: "Edo executes three death row inmates").

Zeichnungen: Arthur Judah Angel, Künstler und ehemaliger Todestraktinsasse aus Nigeria. 

Stand vom: Dezember 2017.

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