Vereinte Nationen bereiten neue Resolution gegen Todesstrafe vor

Am 17. November stimmten 120 UN-Mitgliedsstaaten im Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung für eine Resolution, in der die Forderung nach einem Moratorium für die Anwendung der Todesstrafe bekräftigt wurde. Es wird erwartet, dass das Plenum der Generalversammlung die Resolution im Dezember annehmen wird, die die Ablehnung dieser von Natur aus grausamen und unwiderruflichen Form der Bestrafung durch die Welt zeigt.

Nur 39 Länder stimmten gegen die Resolution. Die 11 aus dem asiatisch-pazifischen Raum waren: Afghanistan, Brunei Darussalam, China, Indien, Japan, die Malediven, Nordkorea, Pakistan, Papua-Neuguinea, Singapur und Tonga.

Die seit 2007 verabschiedeten 7 Resolutionen der Generalversammlung, die ein Moratorium für Hinrichtungen fordern, zeigen einen wachsenden globalen Konsens gegen die Todesstrafe. Dennoch werden in Asien immer noch viele Menschen zum Tod verurteilt.

Ende 2019 saßen weltweit mindestens 26.604 Menschen in der Todeszelle, wobei Pakistan einen der größten Todestrakte aufweist. Auch in Bangladesch, Malaysia, Indonesien und Sri Lanka schwillt die Zahl der Insassen in den Todestrakten an, während sich in Singapur Berichten zufolge 50 Menschen in den Todeszellen befinden, die alle Berufungsmöglichkeiten ausgeschöpft haben.

In vielen dieser Länder ist die Todesstrafe für eine Reihe von Straftaten, darunter auch gewaltlose Drogendelikte, zwingend vorgeschrieben, trotz der Forderungen der UN, dass “Hinrichtungen für Drogendelikte eine Verletzung des Völkerrechts darstellen und unrechtmäßige Tötungen sind”.

China gilt als der weltgrößte Henker, gefolgt vom Iran. Schätzungen zufolge fanden in China von 2002 bis 2018 rund 84.000 Hinrichtungen statt, obwohl die jährlichen Zahlen mittlerweile deutlich rückläufig sind. Die genaue Zahl der in China vollstreckten Todesurteile ist unbekannt und bleibt ein Staatsgeheimnis. Es ist ebenfalls nicht möglich, genaue Zahlen aus Nordkorea, Vietnam und Laos zu erhalten.

Malaysia, das für das Moratorium stimmte, hält etwa 1.324 Menschen in der Todeszelle. Im Oktober 2018 verhängte die malaysische Regierung ein Moratorium für Hinrichtungen und kündigte ihre Absicht an, die Todesstrafe abzuschaffen. Im März 2019 machte sie jedoch einen Rückzieher und kündigte an, dass man die Todesstrafe aufrechterhalten und lediglich die obligatorische Anwendung der Strafe beenden wolle.

Indonesien, Myanmar, Thailand und Vietnam gehörten zu den 24 Ländern, die sich der Stimme enthielten. In Indonesien, das seit 2016 niemanden mehr hingerichtet hat, warten etwa 274 Menschen auf ihre Hinrichtung.

Mehr als 15 asiatisch-pazifische Länder stimmten für die Resolution. Dazu gehören Sri Lanka und die Philippinen, obwohl sie sich in jüngerer Vergangenheit in die entgegengesetzte Richtung bewegten.

Quelle: https://deathpenaltynews.blogspot.com/2020/11/11-asian-nations-reject-un-vote-against.html