Gouverneurin von Oregon wandelt alle Todesurteile um – Schritt auf dem Weg zur Abschaffung
Die Gouverneurin von Oregon, Kate Brown, bezeichnete die Todesstrafe als „dysfunktional und unmoralisch“ und wandelte die Todesurteile der 17 Gefangenen im Todestrakt des US-Bundesstaates um.
Die Umwandlungen, die die Gouverneurin am 13. Dezember 2022 ankündigte, traten am 14. Dezember in Kraft und änderten das Strafmaß in lebenslängliche Haft ohne Bewährung. Browns Umwandlungen sind der Höhepunkt dessen, was sie als „die Beinahe-Abschaffung der Todesstrafe“ durch die staatliche Legislative im Jahr 2019 bezeichnete.
Zu diesem Zeitpunkt änderte Oregon sein Todesstrafengesetz, um die Verbrechen, für die die Todesstrafe verhängt werden kann, erheblich einzuschränken. Oregon hat seit 2011 ein Moratorium für Hinrichtungen, als der damalige Gouverneur John Kitzhaber ankündigte, die Hinrichtungen zu stoppen. Die letzte Hinrichtung in diesem Bundesstaat fand 1997 statt.
Bei ihrem Amtsantritt im Jahr 2015 sagte Brown, sie werde das Moratorium beibehalten. Im Jahr 2020, nachdem das neue Todesstrafengesetz in Kraft getreten war, schloss Oregon seine Einrichtung für Todeskandidaten und verlegte die Häftlinge in die allgemeinen Gefängnisse, was einen weiteren Schritt zum Abbau des Todesstrafensystems des Bundesstaates darstellt.
In ihrer Erklärung, in der sie die Umwandlungen ankündigte, bezeichnete Brown die Todesstrafe als „eine unumkehrbare Strafe, die keine Korrektur zulässt, die Steuergelder verschwendet, die Gemeinschaften nicht sicherer macht und die nicht fair und gerecht gehandhabt werden kann und auch nie gehandhabt wurde“. Sie sagte, die Umwandlungen stünden im Einklang mit den Bemühungen des Gesetzgebers, die Todesstrafe abzuschaffen.
Brown hat die nach der Verfassung von Oregon zulässige Höchstzahl von zwei Amtszeiten als Gouverneurin absolviert und wird im Januar 2023 aus dem Amt scheiden. Ihre Nachfolgerin, Tina Kotek, hat erklärt, dass sie ebenfalls gegen die Todesstrafe ist und das Moratorium für Hinrichtungen in diesem Bundesstaat beibehalten werde.
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Outgoing Oregon Gov. commutes death row sentences, orders execution chamber dismantled