zurück zur Übersicht

27.10.2005 | China: Oberstes Gericht will in Zukunft jedes Todesurteil überprüfen

Chinas Höchstes Gericht, der Oberste Volksgerichtshof, will in Zukunft wieder jedes Todesurteil überprüfen

Die chinesischen Gesetze sehen das Recht zur Überprüfung zwar ohnehin vor, allerdings wurde seit 1983 in den sogenannten 'Hartes Durchgreifen' Kampagnen den Provinzgerichtshöfen das Recht zur Überprüfung von Todesstrafenfällen überlassen, was möglicherweise ein Grund dafür ist, dass die Todesstrafe in China in den letzen Jahren oft willkürlich, aus politischem Kalkül und in großem Umfang angewendet wurde.

Über 90% aller weltweit Bekannten Hinrichtungen im vergangenen Jahr fanden in China statt. Nach Aussage des Präsidenten des Obersten Volksgerichtshof Xiao Yang soll die Überprüfung der Todesurteile durch das höchste Gericht dazu führen, dass 'so wenig Hinrichtungen wie möglich ausgeführt werden und so vorsichtig wie möglich in Bezug auf die Vermeidung von ungerechtfertigten Hinrichtungen. Das Todesurteil ist die schwerste Strafe für Kriminelle. Sie ist den Verbrechern vorbehalten, die die abscheulichsten Verbrechen begangen haben.'

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

zurück zur Übersicht