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01.11.2005 | Japan: Neuer Justizminister lehnt Todesstrafe ab

Der im Rahmen einer Kabinettsumbildung nach der Wiederwahl von Premierminister Junichiro Koizumi neu ernannte Justizminister Seiken Sugiura erklärte in einer Pressekonferenz., aufgrund seiner persönlichen Einstellung keine Hinrichtungsbefehle unterzeichnen zu wollen.

Heute allerdings trat Sugiura von dieser Entscheidung wieder zurück und bezeichnete seine Äußerungen als Ausdruck seiner persönlichen Gefühle, die nichts mit seinen Pflichten als Justizminister zu tun hätten.Japan war in der Vergangenheit häufig von Menschenrechtsgruppen wegen seiner Hinrichtungspraxis kritisiert worden .

Dem Gefangenen wird der Termin erst wenige Stunden vor der Hirichtung mittgeteilt. Der Justizminister muss den Hinrichtungsbefehl unterzeichnen, ohne im einzelnen zu erfahren, um wen es sich handelt. Zwischen 1989-1993 war die Todesstrafe in Japan suspendiert, weil der damalige Justizminister sich weigerte, Hinrichtungsbefehle zu unterzeichnen. Die letzte Hinrichtung in Japan fand letztes Jahr im September statt. Die Zustimmungsrate zur Todesstrafe liegt in Japan bei über 80%.

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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