21.04.2005 | UNO-Menschenrechtskommission fordert Abschaffung der Todesstrafe
GENF - Die UNO-Menschenrechtskommission (MRK) hat in Genf alle Länder aufgerufen, die Todesstrafe abzuschaffen. Eine entsprechende Resolution wurde mit 26 gegen 17 Stimmen bei 10 Enthaltungen verabschiedet.
Die MRK erklärte sich sehr besorgt darüber, dass mehrere Länder ein Moratorium für Hinrichtungen aufgehoben haben. Die Todesstrafe werde zudem auch bei unfairen Prozessen verhängt.Die Todesstrafe soll nicht verhängt werden für Verbrechen von Jugendlichen unter 18 Jahren, schwangeren Frauen, Müttern mit Kleinkindern sowie von geistig Behinderten. Sie soll ausserdem nicht bei gewaltfreien Vergehen wie Finanzverbrechen, religiösen Praktiken und Meinungsäusserungen verhängt werden.
Die Resolution fordert die Staaten weiter auf, sich das Recht vorzubehalten, auf Auslieferungen zu verzichten, wenn nicht gewährleistet ist, dass die betroffene Person nicht hingerichtet wird.Gegen die Resolution stimmten unter anderem die USA, China, Japan, Ägypten, Saudi-Arabien, Malaysia, Pakistan, Sudan. Indien, Kenia, Nigeria und Kuba enthielten sich der Stimme. Dafür stimmten unter anderem die EU-Länder, die in der MRK vertreten sind, Russland, Australien, Südafrika, Brasilien, Kanada und Mexiko.
Die Resolution wurde auch von der Schweiz als Beobachterstaat unterstützt. Die MRK umfasst 53 Mitgliedstaaten.
Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de