02.07.2005 | USA: Supreme Court Richterin tritt zurück
Die 1981 von Ronald Reagan in den Supreme Court berufene 75 jährige Sandra Day O´Connor gab gestern überraschend ihren Rücktritt aus Altersgründen bekannt.
Die erste Frau im Supreme Court gilt als moderate Konservative, die bei manchen Grundsatzentscheidungen (z.B. Abtreibung) mit dem liberalen Flügel des Gerichts stimmte.
Die National Coalition to Abolish the Death Penalty kommentierte O´Connors Rücktritt wie folgt: Richterin hat eine wichtige Rolle gespielt als der Supreme Court begann sich direkter mit der Unfairness des Todesstrafensystems auseinanderzusetzen. Sie war häufig die entscheidende Stimme in knappen Entscheidungen.
Richterin O´Connor äußerte Besorgnis bezüglich des Risikos, dass Unschuldige zum Tode verurteilt werden. Gegenüber einer Gruppe von Anwältinnen in Minnesota sagte sie einmal: 'Wenn man der Statistik glauben darf, erlaubt das System durchaus, Unschuldige hinzurichten. Viel öfter, als wir es wahrhaben wollen, sind unschuldige Angeklagte zum Tode verurteilt worden.'
Bei den in den letzten Monaten sehr häufigen 5-4 Entscheidungen zuungunsten von Todeskandidaten war sie allerdings stets auf Seiten der Pro-Todesstrafenfraktion zu finden. Neben William Rehnquist und Antonin Scalia war Richterin O`Connor auch eine von drei Richtern, die gegen das Verbot der Todesstrafe von zur Tatzeit Jugendlichen im März dieses Jahres stimmte.Mit dem Rücktritt wird zum ersten Mal in 11 Jahren ein Platz im höchsten Gericht der Vereinigten Staaten neu zu besetzen sein. Es wird allgemein erwartet, dass Präsident Bush einen erzkonservativeren Richter ernennen wird.
Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de