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11.05.2008 | China sieht einen Rückgang der Todesstrafe von 30%

Chinesische Gerichte verhängten vergangenes Jahr etwa 30% weniger Todesstrafen verglichen mit 2006, so Quellen aus einem am Freitag veröffentlichten Forum.

Am 1. Januar 2007 nahm Chinas Oberster Volkgerichtshof die Macht, Todesstrafen zu überprüfen, wieder an sich. Das Ergebnis ist eine striktere und angemessenere Anwendung der Todesstrafe, sagte Li Wuqing, ein Richter am Ersten Strafgericht des Obersten Gerichtshofs. Wu Sheng, ein Richter an einem Gericht in Liaocheng City, Provinz Shandong, sagte bei dem Forum, dass die Zahl der bestätigten Todesstrafe vergangenes Jahr um bis zu 40% zurückgegangen seien in dieser Stadt.

Das Recht, Todesurteile zu verhängen, war den Provinzgerichtshöfen 1983 übertragen worden, um mit einer plötzlichen Welle von Verbrechen umzugehen.

Seit die Anwendung der Höchststrafe wieder in den Händen der obersten Behörden liegt, hoffen viele, dass sie seltener angewandt, umsichtiger vollzogen und mit mehr Gleichmaß verhängt wird.

Dem neuen Verfahren entsprechend müssen alle Todesstrafen, die durch örtliche Gerichte verhängt werden, vom Obersten Volksgerichtshof überprüft und bestätigt werden. Jedes Todesurteil muss von drei Richtern überprüft werden, die angewiesen sind, die Fakten, Gesetze und Strafverfahren sowie Präzedenzfälle zu prüfen.

Rechtsexperten, Forscher und Richter aus China und Großbritannien nahmen an dem Forum teil, das in der Hafenstadt der Provinz Liaoning im Nordosten Chinas stattfand mit dem Fokus, die Todesstrafe einzuschränken und abzuschaffen.

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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