zurück zur Übersicht

12.05.2010 | Menschenrechtsbericht der EU

Der jüngste Menschenrechtsbericht der EU wurde den Außenministern am 10. Mai von Catherine Ashton, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Präsidentin des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) vorgestellt. Der Bericht, der den Zeitraum von Juli 2008 bis Dezember 2009 abdeckt, gibt einen Überblick über das breite Spektrum der Tätigkeiten der EU zur weltweiten Förderung der Menschenrechte.

Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stellen die Grundwerte der Europäischen Union dar.  Sie sind nicht nur Teil der europäischen Identität, sondern verpflichten die Union auch, sie in ihren Außenbeziehungen zum Tragen zu bringen. 

 

Der Bericht behandelt thematische Fragen wie die Gedankenfreiheit und die Menschenrechte von Frauen sowie den Einsatz der Union für die Menschenrechte in verschiedenen Ländern. Während des Berichtszeitraums hat die EU beispielsweise über 235 Mio. EUR für die Finanzierung von 900 Projekten von nichtstaatlichen Organisationen in etwa 100 Ländern bereitgestellt. Sie ist ferner vor den Vereinten Nationen und in anderen internationalen Foren für den Schutz der Menschenrechte eingetreten und hat den Kreis der Drittländer, mit denen sie Menschenrechtsdialoge führt, erweitert. Derzeit enthalten die Übereinkünfte der EU mit mehr als 120 Ländern eine Menschenrechtsklausel, die die Möglichkeit bietet, die Übereinkunft im Falle schwerwiegender Verletzungen der Menschenrechte zu überprüfen.

 

Von der nächsten Ausgabe an, die 2011 erscheinen soll, werden die Berichte das vorangegangene Kalenderjahr abdecken. Im nächsten Bericht wird zum ersten Mal die Lage nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon beschrieben werden. Die Veränderungen, die der Vertrag mit sich gebracht hat, dürften dazu beitragen, dass das Handeln der Union in diesem Bereich an Wirksamkeit gewinnt.

Menschenrechte und Demokratie in der Welt - Bericht über die Maßnahmen der EU (pdf)

(Quelle: Europarat)

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

zurück zur Übersicht