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24.02.2011 | Gabun: Todesstrafe abgeschafft

Ein Jahr nach Verabschiedung des neuen Gesetzes wurde nun bekanntgegeben, dass Gabun die Todesstrafe am 15. Februar 2010 vollständig abgeschafft hat.

Anlässlich des Gipfeltreffens der Afrikanischen Union in Addis Abeba ließ Paul Toungui, der Außenminister Gabuns, am 14. Februar der Organisation Hands Off Cain eine Kopie des im amtlichen Anzeiger veröffentlichten Gesetzes 3/2010 zukommen. Weder die Öffentlichkeit noch internationale Organisationen waren zuvor davon in Kenntnis gesetzt worden; eine solche Verzögerung der Bekanntgabe einer derart bedeutsamen Nachricht ist bisher beispiellos.

Die neue Regelung sieht künftig als Höchststrafe lebenslange Haft vor, die nach frühestens 30 Jahren zur Bewährung ausgesetzt werden kann; außerdem wurde die Zwangsarbeit abgeschafft.

Bereits im Mai 2007 beschlossen der damalige Präsident und der Ministerrat, sich dem Aufruf zu einem weltweiten Todesstrafenmoratorium anzuschließen und brachten einen entsprechenden Gesetzentwurf im Parlament ein. Zur Bekräftigung dieser Haltung richtete Gabun am 10. Dezember 2007, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, eine Hands Off Cain Konferenz für ein Moratorium und die Abschaffung der Todesstrafe aus. Der damalige Außenminister Jean Ping war einer der Wortführer in der Debatte der Vollversammlung der Vereinten Nationen, die mit der historischen Entscheidung für ein weltweites Moratorium abschloss.

Gabun ist nach Ruanda, Burundi und Togo der vierte afrikanische Staat, der in den letzten drei Jahren die Todesstrafe abschaffte, was ein Projektziel von Hands Off Cain darstellte. Um dem staatlich sanktionierten Töten auf dem afrikanischen Kontinent ein Ende zu setzen, sollten im ersten Jahr acht länderbezogene Initiativen stattfinden, die im zweiten Jahr mit regionalen Konferenzen abgeschlossen werden; das Projekt wurde teilweise von der Europäischen Union finanziert.
(Quelle: Hands off Cain)

Links:

www.handsoffcain.info/news/index.php

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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