zurück zur Übersicht

24.11.2012 | Uganda: Doch keine Todesstrafe wegen Homosexualität

Homosexuelle können in Uganda nun doch nicht zum Tode verurteilt werden. Wie die BBC mitteilte, sei das geplante Anti-Homosexuellen-Gesetz bei einem Ausschuss ugandischer Parlamentsabgeordneten zwar auf breite Zustimmung gestoßen, doch die Todesstrafe sei vom Tisch.

Gleichgeschlechtliche Handlungen sind in Uganda verboten, und das geplante Gesetz sollte die Strafe noch verschärfen. Schon sich lediglich für Rechte von Homosexuellen einzusetzen, galt nach der ursprünglichen Fassung als strafwürdig.

Dem Vernehmen nach soll die Höchststrafe für Homosexualität künftig lebenslange Haft sein.

Der Abgeordnete Medard Segona, der dem Justizausschuss des Parlaments angehört, bestätigte, die Gesetzesvorlage sei erheblich überarbeitet worden, er sei jedoch nicht autorisiert, Einzelheiten bekannt zu geben. Er ergänzte jedoch: „Einige von uns, die Menschenrechtsaktivisten sind, sind der Todesstrafe eher abgeneigt.“

Inzwischen warnen ausländische Geldgeber, Hilfszahlungen drastisch oder ganz zu kürzen, sollten die Rechte Homosexueller in Uganda nicht respektiert werden.

Über die Vorlage muss zunächst im Parlament debattiert werden, was noch vor der Weihnachtspause erfolgen könnte. Um gültiges Gesetz zu werden, bedarf sie nach Verabschiedung durch die Abgeordneten abschließend der Unterschrift von Präsident Yoweri Museveni, der wohl mit erheblichem Druck aus dem Ausland rechnen muss, wenn es soweit ist.

Quelle: BBC News

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

zurück zur Übersicht