08.11.2013 | Irland/Iran: Regierung stoppt Zahlungen für Antidrogenprogramm
Joe Costello vom Außenministerium Irlands erklärte in einer Morgensendung von RTÉ, die Regierung habe Ende 2011 entschieden, keine Zahlungen mehr an das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung UNODC zu leisten, da sie Bedenken hege, im Rahmen des Programms werden Menschen auch zum Tode verurteilt.
In der Zeit von 2005 bis 2011 zahlte Irland 600.000 Euro an das Büro der UNODC. Im Jahr 2011 wurden rund 80 Prozent der Zahlungen für ein Antidrogenprogramm des Iran verwendet, das unter anderem dazu dienen sollte, Polizei- und Zollbeamte für das Bekämpfen von Drogenkriminalität besser auszustatten.
Das Programm wurde von mehreren EU-Mitgliedern unterstützt, darunter Irland, Norwegen und Großbritannien, die hofften, auf diese Weise die Einfuhr von Drogen in die EU zu vermindern.
Irland habe Ende 2011 der UNODC gegenüber zum Ausdruck gebracht, es sei unvereinbar mit den eigenen Menschenrechtsprinzipien, Finanzmittel einem Land zur Verfügung zu stellen, das so willkürlich und in großem Maßstab die Todesstrafe anwende.
Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch hatten zuvor berichtet, die Zahl der Todesurteile im Iran sei deutlich gestiegen. Reprieve geht davon aus, dass jährlich etwa 500 Menschen in dem Land hingerichtet werden – die meisten von ihnen wegen Drogenstraftaten.
Quelle: RTE News
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