16.12.2015 | Die Todesstrafe in der Mongolei wird endgültig zur Vergangenheit
Am 4. Dezember stimmten die Abgeordneten der mongolischen Regierung der Verabschiedung des neuen Strafgesetzes zu, welches die offizielle, gesetzliche Abschaffung der Todesstrafe vorsieht.
Die letzte Exekution in der Mongolei fand im Jahr 2008 statt, die Todesstrafe galt jedoch noch weiterhin als Staatsgeheimnis. 2010 gab die Mongolei unter Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj, welcher sich bereits von Beginn seiner Amtszeit gegen die Todesstrafe aussprach, ein Moratorium bekannt. 2012 ratifizierte die Regierung ein internationales Abkommen und verpflichtete sich, die Todesstrafe abzuschaffen.
Die Entscheidung am 12. Dezember diesen Jahres war der letzte offizielle Schritt, um per Gesetz die Todesstrafe abzuschaffen. Das neue Strafgesetz tritt im September 2016 in Kraft.
Roseann Rife, Ostasien Research Direktorin von Amnesty International, bezeichnet die historische Wahl als einen „großartigen Sieg für die Menschenrechte“ und hofft, dass sich weitere Länder und Gebiete im asiatischen Raum dem Exempel anschließen werden. ccg
Quellen:
Amnesty International: “Mongolia: Historic vote abolishes death penalty”, 4.12.2015
Vanguard: “Mongolia praised for abolishing death penalty”, 9.12.2015
Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de