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20.04.2016 | China: Korruption weiterhin unter Todesstrafe

Korruption in China steht weiterhin unter der Todesstrafe. Jetzt wurden die genauen Regelungen bekanntgegeben, welche definieren, ab welcher Höhe von Geldwäsche eine Hinrichtung drohen kann.

Korruption ist in China keine Seltenheit und steht je nach Höhe unter der Todesstrafe. Laut öffentlicher Bekanntgabe der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua liegt der genaue Grenzwert nun bei umgerechnet 463.000 US Dollar oder mehr, bei dem die Straftatbestände Veruntreuung, Annahme von Bestechungsgeldern oder Geldwäsche mit dem Tod bestraft werden können. Dies soll nach Mitteilung der Zeitung South China Morning Post unter besonders schweren Umständen zusätzlich auch schon für Beträge ab 231.500 US Dollar gelten. 

Die neuen Bestimmungen stellen eine drastische Verschärfung des Strafgesetzes dar, dennoch bleibt offen, ob diese zu mehr Todesstrafprozessen führen wird. Erst letztes Jahr hat China die Strafttatbestände, welche unter der Todesstrafe stehen von zuvor über 50 auf 46 reduziert und damit positive Schritte im Sinne von gesetzlichen Lockerungen gemacht.

Die nun neuen Regelungen sollen im Rahmen der Anti-Korruptions-Kampagne des Präsidenten Xi Jinping verabschiedet worden sein.

China gilt noch immer als das Land, welches jährlich am meisten Menschen hinrichtet. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International geht auch für das Jahr 2015 weiterhin davon aus, dass "Tausende" an Menschen pro Jahr hingerichtet werden.

Anmerkung der IgT: Wir ersehen es dennoch als bedeutend, nicht nur die absoluten Zahlen zu sehen, sondern auch die relativen im Verhältnis zur Bevölkerung.

Weitere Informationen zur Todesstrafe in China finden Sie in unserem Länderbericht "Die Todesstrafe in China".

Quellen und weitere Informationen zu der heutigen Nachricht: 

"China clarifies criteria for capital punishment in graft cases", Xinhua News vom 18. April 2016;

South China Morning Post

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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