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17.03.2016 | Obama schlägt einen Kandidaten für den Obersten US-Gerichtshof vor

Nach dem Tod von Richter Scalia, der im Obersten Gerichtshof der USA tätig war, schlug Präsident Barack Obama Merrick Garland als Nachfolger vor.

Merrick Garland (63) gilt als moderater Richter und war 1997 vom damaligen Präsidenten Bill Clinton für sein momentanes Amt im Bundesberufungsgericht vorgeschlagen worden. Den Vorschlag, nun als Richter im Obersten Gerichtshof arbeiten zu dürfen, sei für Garland die „größte Ehre seines Lebens“.

Obama ist von Garlands Qualitäten überzeugt, denn er bringe Objektivität, Integrität und Bescheidenheit in den Gerichtshof. „Ich habe gesagt, ich denke gründlich über diese Entscheidung nach und das habe getan. Ich wählte einen seriösen und vorbildlichen Richter aus“, so Obama.

Die endgültige Entscheidung kann nur vom Senat getroffen werden. Die konservative Seite möchte zuerst die Präsidentschaftswahlen abwarten und verzögert durch ein entsprechendes Voting die endgültige Entscheidung.
Sollte der Senat die Nominierung Garlands ablehnen, wird der nächste Präsident entscheiden. Entweder durch Reaktivierung der eigentlichen Nominierung oder durch die Wahl eines anderen Kandidaten.

Quellen:
https://www.washingtonpost.com/world/national-security/president-obama-to-nominate-merrick-garland-to-the-supreme-court-sources-say/2016/03/16/3bc90bc8-eb7c-11e5-a6f3-21ccdbc5f74e_story.html
(16.03.2016, Juliet Eilperin, Mike DeBonis, Jerry Markon)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/supreme-court-barack-obama-nominiert-merrick-garland-a-1082659.html
(16.03.2016, Spiegel online)

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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