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02.02.2016 | Präsident Obama möchte die Isolationshaft für Jugendliche in US Gefängnissen verbannen

Präsident Obama gibt öffentlich bekannt, Strafbedingungen wie Isolationshaft für Jugendliche in US-Gefängnissen abzuschaffen

„Solitary confinement“, so der amerikanische Begriff für Isolations- und zugleich auch Einzelhaft, ist eine seit Jahren kritisierte Unterbringung Gefangener, welche auch für Jugendliche in den USA allgemein Anwendung findet. In jahrelanger Isolationshaft befinden sich nicht nur erwachsene Straftäter, sondern auch all deijenigen , die zum Zeitpunkt der Tat noch minderjährig waren. Präsident Obama hat sich nun hierzu öffentlich am 25. Januar durch eine Stellungnahme gegenüber der Washington Post geäußert.

In seiner Stellungnahme bezieht sich Präsident Obama auf mehrere konkrete Einzelschicksale. Zu einem der genannten Jugendlichen zählt Kalief Browder, der im Jahr 2010 im Alter von 16 Jahren einen Rucksack gestohlen hatte und daraufhin inhaftiert wurde.  Er verbrachte fast 2 Jahre in Einzel- und Isolationshaft (23 Stunden am Tag ohne Ausgang). Während der Inhaftierung erfuhr er den Berichten zufolge selbst Gewalt, welche durch andere Insassen und auch Wärtern ausgelöst wurde. Er wurde im Jahr 2013 entlassen und schloss erfolgreich ein Universitätssemester ab. Dem Bericht und der Stellungnahme in der Washington Post zufolge, hatte sich Kalief Browder nach seiner Entlassung jedoch nie von den Folgen seiner Traumata aufgrund der langen Zeit an Isolationshaft erholt: Er war keine 22 Jahre alt, als er sich – ohne sich eines weiteren Verbrechens schuldig gemacht zu haben – zu Hause umbrachte.

Die Schilderung verwundert nicht, kennt man die unzähligen Erfahrungsberichte von Inhaftierten. Dass es sich um kein Einzelschicksal handelt, ist Menschenrechtsaktivisten bekannt. Ein Erfolg daher für alle Gegner der Haftbedingungen, dass nun Präsident Obama es als seine Aufgabe ansieht, administrative und rechtliche Schritte einzuleiten, um Isolationshaft für Jugendliche zu beenden. Dem Statement in der der Washington Post zufolge, befinden sich mehr als 100.000 in Isolationshaft. 

Das sogenannte "Solitary Confinement" (Isolationshaft) wird nicht nur bei jugendlichen Straftätern kritisiert, sondern steht insgesamt aufgrund der Folgen sowie der kritisierten Unverhältnismäßigkeit als Strafmaß unter heftiger Kritik. Fakten und Berichte, insbesondere auch zur Bestrafung und Isolierung von Kindern und Jugendlichen in den US Gefängnissen liefert die Equal Justice Initiative, wie zum Beispiel in dem Bericht „Children are Children: Challenging Abusive Punishment of Juveniles“. Nach US-Recht wurden Kinder und Jugendliche lange Zeit mit gleichen Strafmaßen verurteilt, wie erwachsene Straftäter. Hierzu gehörten Todesurteile genauso wie dieselben Inhaftierungsbedingungen (z. B. Isolationshaft). Erst während der letzten Jahre konnten einige erste Gesetzesänderungen erzielt werden, welche bei minderjährigen Tätern Strafmittel und Urteile wie lebenslange Haft oder Todesurteile nicht mehr als obligatorisch ansieht und für Jugendliche entsprechend andere Strafmaße und Mittel ermöglicht. ccg

Quellen und weitere Informationen zum Statement von Präsident Obama:

Equal Justice Initiative: "President Obama Bans Solitary Confinement for Juveniles in Federal Prisons"vom 26. Januar 2016. 

The Washington Post: "Barack Obama: Why we must rethink solitary confinement" vom 25. Januar 2016. 

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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