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15.08.2017 | Iran: Parlament möchte Drogengesetz lockern - Tausende an Todesurteilen könnten umgewandelt werden

Am Sonntag verabschiedete das iranische Parlament einen Gesetzesentwurf, der vorsieht, dass die Herstellung oder der Besitz von chemischen Substanzen wie Heroin, Kokain oder Amphetaminen erst ab einer Menge von zwei Kilogramm mit dem Tod bestraft werden kann. Zuvor konnten Todesurteile bereits ab einer Menge von 30 Gramm der entsprechenden Substanzen ausgesprochen werden.

Ebenfalls soll der Besitz von natürlichen Substanzen wie Opium oder Marihuana erst ab einer Menge von 50 Kilogramm anstatt von fünf Kilogramm, wie es das Gesetz usprünglich vorschrieb, mit dem Tod geahndet werden können.

Der Gesetzesentwurf muss noch durch den konservativ geführten Wächterrat genehmigt werden, um in Kraft zu treten und würde bei erfolgreicher Bewilligung rückwirkend Anwendung finden, wodurch ein großer Teil der derzeit rund 5300 wegen Drogendelikten zum Tode Verurteilten eine Urteilsumwandlung erwarten würde. Die bereits ausgesprochenen Todesurteile würden dem neuen Gesetzesentwurf zufolge, sofern nicht erneut die Kriterien für ein Todesurteil erfüllt werden, in Geld- und Haftstrafen von bis zu 30 Jahren umgewandelt werden. 

Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge, zählte der Iran im letzten Jahr zu den fünf Staaten weltweit, welche die meisten Todesurteile vollstreckten. Der Großteil der Hingerichteten war aufgrund von Drogendelikten zum Tode verurteilt worden.

Weitere allgemeine Informationen zur Todesstrafe im Iran finden Sie auch in dem Länderbericht: "Die Todesstrafe im Iran" auf unserer Webseite.

Quelle und weitere Informationen:

"Iran parliament softens drug death penalty laws", Mail online vom 13. August 2017. 

Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de

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