26.04.2017 | Vietnam: Jährlich 147 Hinrichtungen
Das vietnamesische Ministerium für Staatssicherheit gab erstmals öffentliche Hinrichtungszahlen bekannt. Diesen zufolge wurden zwischen Juni 2013 und Juni 2016 insgesamt 429 Menschen exekutiert.
Bislang gab es wenige Detailangaben über die Todesstrafe im Vietnam, da diese weiterhin als Staatsgeheimnis behandelt wird. Im Februar gab nun erstmals das vietnamesische Ministerium für Staatssicherheit der Öffentlichkeit gegenüber genauere Zahlen bekannt. Diesen zufolge wurden zwischen Juli 2011 und Juni 2016 insgesamt 1134 Todesurteile ausgesprochen und im Zeitraum Juni 2013 bis Juni 2016 im Schnitt 12 Menschen monatlich exekutiert. Keine weiteren Angaben machte das Ministerium zu den Urteilsbegründungen sowie zur Gesamtanzahl aller aktuell zum Tode verurteilter Gefangener.
Amnesty International zufolge zählt der Vietnam damit zu den drei Nationen weltweit, die jährlich am meisten Hinrichtungen durchführen. Die Menschenrechtsorganisation war zwar bislang von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen, hatte diese jedoch als weitaus niedriger eingeschätzt.
Im Vietnam können insgesamt 18 verschiedene Straftatbestände mit dem Tod bestraft werden. Hierzu zählen tödliche Delikte wie Mord als auch eine Vielzahl nicht-tödlicher Verbrechen wie Drogenhandel, Vergewaltigung, wirtschaftliche Straftaten oder auch die Gefährdung der nationalen Sicherheit.
Die übliche Hinrichtungsmethode im Vietnam war für lange Zeit das Erschießungskommando. Diese Methode wurde im Jahr 2010 durch die lethale Giftinjektion abgelöst. Ein EU Verbot zur Auslieferung der tödlichen Substanzen zu Hinrichtungszwecken führte jedoch zu Beschaffungsengpässen und einer zwangsläufigen Hinrichtungsunterbrechung von 18 Monaten.
Um die Beschaffungsproblematik zu lösen, verabschiedete die vietnamesische Regierung zu Anfang 2013 ein neues Gesetz, welches die Eigenproduktion der tödlichen Substanzen erlaubte. Zu einer Wiederaufnahme der Hinrichtungen kam es im August 2013. Erstmals wurde als Exektutionsmethode die tödliche Giftinjektion angewandt. Die Hinrichtung des damals aufgrund von Mord verurteilten 27-jährigen Nguyen Anh Tuan dauerte zwei Stunden und rief internationale Empörung aus. Ein weiteres Gesetz wurde erlassen, welches Erschießen als alternative Hinrichtungsmethode zusätzlich wieder erlauben sollte.
Quellen und weitere Informationen:
"Beware Vietnam's Death Machine", The Diplomat vom 20. April 2017; "Alarming' executions in Vietnam: Amnesty", News Corp Australia vom 11. April 2017, "The Death Penalty in Vietnam", Vietnam Committee on Human Rights, Juni 2016.
Initiative gegen die Todesstrafe e.V. | www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de